„Celler Scene“

Wissen, was los ist ...

CELLER ALLERLEI
Infos im Juni 2020

Donnerstag, 25. Juni  2020

„BĂŒrgergesprĂ€ch“ mit OrtsbĂŒrgermeister Rodenwaldt

CELLE (jr).  Der OrtsbĂŒrgermeister von NeuenhĂ€usen, Jörg Rodenwaldt, lĂ€dt zum GesprĂ€ch ein. Am Montag, 29. Juni 2020, möchte er von 17:00 bis 18:30 Uhr im Gemeindehaus der NeuenhĂ€user Kirche (Kirchstraße 2), erneut mit BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern ins GesprĂ€ch kommen.

Gerne nimmt er bei dieser Gelegenheit Ideen, Anregungen, Anliegen und Sorgen der BĂŒrgerinnen und BĂŒrger entgegen – auch fĂŒr die kommende Sitzung des Ortsrates.

ZusĂ€tzlich ist der OrtsbĂŒrgermeister unter Tel. (05141) 9318865 oder per Mail an jr@rodenwaldt.net zu erreichen. Es können besondere GesprĂ€chstermine vereinbart werden.

Donnerstag, 18. Juni  2020

Gesetz gegen Rechtsextremismus und HasskriminalitÀt

UELZEN (kl).  Am 18. Juni 2020 hat der Bundestag das Gesetz gegen Rechtsextremismus und HasskriminalitÀt beschlossen.

Die „SPD“-Bundestagsabgeordnete Kirsten LĂŒhmann meint dazu: „Die neuen Maßnahmen zum Schutz von Kommunalpolitikern und Kommunalpolitikerinnen begrĂŒĂŸe ich ganz besonders, denn neben Polizeibeamten und -beamtinnen und RettungskrĂ€ften sehen sich in letzter Zeit zunehmend auch Mandats- und AmtstrĂ€ger und -trĂ€gerinnen Beleidigungen und Bedrohungen bis zu tĂ€tlichen Angriffen ausgesetzt.“

FĂŒr ihr Engagement als StĂŒtze der Gesellschaft verdienen sie besonderen Schutz und darum kann kĂŒnftig ĂŒble Nachrede und Verleumdung gegen sie hĂ€rter bestraft werden.

Außerdem sieht das Melderecht zum Schutz von Menschen, die sich beruflich oder ehrenamtlich fĂŒr unsere demokratische Gesellschaft einsetzen, vor, kĂŒnftig Auskunftssperren im Melderegister zu erleichtern.

Leider ist die Formulierung im Gesetz so gefasst, dass es bei Bediensteten im öffentlichen Dienst im öffentlichen Dienst, wie etwa Polizeibeamten und -beamtinnen, nicht ohne Weiteres klar ist, dass sie unter diese Vorschrift fallen. Hier kommt es in der Praxis darauf an, wie die Verwaltungen die Regelung umsetzen. Mit dem pauschalen Hinweis auf Missbrauchsmöglichkeiten können die berechtigten Schutzinteressen derer, die sich fĂŒr den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft einsetzen, nicht zur Seite gefegt werden.

Außerdem wird eine Meldepflicht der Betreiber sozialer Netzwerke fĂŒr bestimmte strafbare Inhalte wie Mord- oder Vergewaltigungsdrohungen, Volksverhetzung oder Verbreitung von Kinder-Pornographie verankert.

„Durch dieses Gesetz wird ein effektiver Weg geschaffen, damit Hass-Straftaten konsequent vor Gericht gebracht werden können“, ist sich Kirsten LĂŒhmann sicher.

Mittwoch, 3. Juni  2020

BĂŒrger-Sprechstunde im Ortsteil Neustadt / Heese

CELLE (onh).  Am Freitag, 12. Juni 2020, findet die BĂŒrger-Sprechstunde im Ortsteil Neustadt / Heese in der Zeit von 16:00 bis 17:00 Uhr statt. Im GebĂ€ude „Mittendrin“ auf dem Heeseplatz lĂ€dt OrtsbĂŒrgermeisterin Antoinette KĂ€mpfert interessierte BĂŒrgerinnen und BĂŒrger ein ihre WĂŒnsche, Probleme, Kritik, Anregungen und Ideen loszuwerden.

GeÀndert:  06 / 2020