„Celler Scene“

Wissen, was los ist ...

CELLER ALLERLEI
Infos im Juni 2020

Donnerstag, 25. Juni  2020

„Bürgergespräch“ mit Ortsbürgermeister Rodenwaldt

CELLE (jr).  Der Ortsbürgermeister von Neuenhäusen, Jörg Rodenwaldt, lädt zum Gespräch ein. Am Montag, 29. Juni 2020, möchte er von 17:00 bis 18:30 Uhr im Gemeindehaus der Neuenhäuser Kirche (Kirchstraße 2), erneut mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.

Gerne nimmt er bei dieser Gelegenheit Ideen, Anregungen, Anliegen und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger entgegen – auch für die kommende Sitzung des Ortsrates.

Zusätzlich ist der Ortsbürgermeister unter Tel. (05141) 9318865 oder per Mail an jr@rodenwaldt.net zu erreichen. Es können besondere Gesprächstermine vereinbart werden.

Donnerstag, 18. Juni  2020

Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität

UELZEN (kl).  Am 18. Juni 2020 hat der Bundestag das Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität beschlossen.

Die „SPD“-Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann meint dazu: „Die neuen Maßnahmen zum Schutz von Kommunalpolitikern und Kommunalpolitikerinnen begrüße ich ganz besonders, denn neben Polizeibeamten und -beamtinnen und Rettungskräften sehen sich in letzter Zeit zunehmend auch Mandats- und Amtsträger und -trägerinnen Beleidigungen und Bedrohungen bis zu tätlichen Angriffen ausgesetzt.“

Für ihr Engagement als Stütze der Gesellschaft verdienen sie besonderen Schutz und darum kann künftig üble Nachrede und Verleumdung gegen sie härter bestraft werden.

Außerdem sieht das Melderecht zum Schutz von Menschen, die sich beruflich oder ehrenamtlich für unsere demokratische Gesellschaft einsetzen, vor, künftig Auskunftssperren im Melderegister zu erleichtern.

Leider ist die Formulierung im Gesetz so gefasst, dass es bei Bediensteten im öffentlichen Dienst im öffentlichen Dienst, wie etwa Polizeibeamten und -beamtinnen, nicht ohne Weiteres klar ist, dass sie unter diese Vorschrift fallen. Hier kommt es in der Praxis darauf an, wie die Verwaltungen die Regelung umsetzen. Mit dem pauschalen Hinweis auf Missbrauchsmöglichkeiten können die berechtigten Schutzinteressen derer, die sich für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft einsetzen, nicht zur Seite gefegt werden.

Außerdem wird eine Meldepflicht der Betreiber sozialer Netzwerke für bestimmte strafbare Inhalte wie Mord- oder Vergewaltigungsdrohungen, Volksverhetzung oder Verbreitung von Kinder-Pornographie verankert.

„Durch dieses Gesetz wird ein effektiver Weg geschaffen, damit Hass-Straftaten konsequent vor Gericht gebracht werden können“, ist sich Kirsten Lühmann sicher.

Mittwoch, 3. Juni  2020

Bürger-Sprechstunde im Ortsteil Neustadt / Heese

CELLE (onh).  Am Freitag, 12. Juni 2020, findet die Bürger-Sprechstunde im Ortsteil Neustadt / Heese in der Zeit von 16:00 bis 17:00 Uhr statt. Im Gebäude „Mittendrin“ auf dem Heeseplatz lädt Ortsbürgermeisterin Antoinette Kämpfert interessierte Bürgerinnen und Bürger ein ihre Wünsche, Probleme, Kritik, Anregungen und Ideen loszuwerden.

Geändert:  06 / 2020